Die vollständige Schließung eines Standorts ist aus arbeitsrechtlicher Sicht eine der anspruchsvollsten personellen Maßnahmen, die ein Unternehmen umsetzen kann. Zwar liegt die betriebsbedingte Kündigung nach § 1 Abs. 2 KSchG auf der Hand, wenn sämtliche Arbeitsplätze am Standort entfallen. Gleichzeitig ist das Prozessrisiko hoch: Fehler bei der Dringlichkeitsbegründung, der Sozialauswahl, der anwaltlich oft unterschätzten Frage einer zumutbaren Weiterbeschäftigung oder bei der Betriebsratsbeteiligung können die Kündigungen unwirksam machen, obwohl das Unternehmen wirtschaftlich längst umgestaltet wurde. Dieser Beitrag zeigt, worauf Arbeitgeber, Geschäftsführer und Personalverantwortliche bei der Vorbereitung und Umsetzung einer Standortschließung konkret achten sollten.
Kurz zusammengefasst
- Eine Standortschließung ist ein dringendes betriebliches Erfordernis im Sinne von § 1 Abs. 2 KSchG, wenn die Beschäftigungsmöglichkeit am Standort dauerhaft entfällt. Entgegen einer verbreiteten Fehlvorstellung prüfen die Gerichte auch bei vollständiger Schließung die unternehmerische Entscheidung und deren tatsächliche Umsetzung.
- Kündigungsschutz besteht nach fünf Monaten Betriebszugehörigkeit, § 1 Abs. 1 KSchG. Danach muss der Arbeitgeber die soziale Auswahl zwischen vergleichbaren Arbeitnehmern beachten.
- Ausnahmsweise kann die Sozialauswahl nach § 1 Abs. 3 KSchG entbehrlich sein, wenn alle Arbeitnehmer des Standorts betroffen sind und keine Vergleichbarkeit mit Arbeitnehmern an anderen Standorten des Unternehmens besteht.
- Ein anzubietender freier oder zu besetzender Arbeitsplatz an einem anderen Standort muss zumutbar erreichbar sein. Bei fehlender Vereinbarung kann die Durchführung einer Versetzung mit erheblichem rechtlichem Risiko verbunden sein.
- Wichtig ist die Schriftform nach § 623 BGB, die ordnungsgemäße Anhörung des Betriebsrats nach § 102 BetrVG, die Massenentlassungsanzeige nach §§ 17 ff. KSchG und die Einhaltung der Kündigungsfristen nach § 622 BGB.
- Eine gute Dokumentation der Entscheidungsgrundlagen, der Sozialauswahl und der Suche nach Alternativen reduziert das Prozessrisiko erheblich.
Steht die Standortschließung als dringendes betriebliches Erfordernis im Raum?
Zunächst die Grundlage: Nach § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG ist eine Kündigung sozial ungerechtfertigt, wenn sie nicht durch dringende betriebliche Erfordernisse bedingt ist, die einer Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers in diesem Betrieb entgegenstehen. Arbeitgeber dürfen nach ständiger Rechtsprechung allerdings unternehmerische Entscheidungen, die zum Wegfall der Arbeitsplätze führen, grundsätzlich frei treffen. Gerichtlich nur eingeschränkt überprüft wird nicht die unternehmerische Weisheit, sondern ob die Entscheidung überhaupt existiert, wirtschaftlich plausibel motiviert ist, nicht willkürlich erscheint und tatsächlich umgesetzt wird.
Bei einer vollständigen und endgültigen Standortschließung ist dieses Erfordernis regelmäßig zu bejahen: Wenn kein Arbeitsplatz mehr vorhanden ist, den der Arbeitnehmer bei an sich unveränderten Arbeitsbedingungen fortsetzen könnte, ist eine Weiterbeschäftigung am Standort nicht möglich. Weniger offensichtlich, aber kündigungsrechtlich entscheidend ist, dass das Unternehmen die Schließung nicht nur ankündigt, sondern tatsächlich in Geltung setzt. Was in der Personalpraxis leicht übersehen wird: Kündigungen, die vor der endgültigen Standortentscheidung ausgesprochen werden, oder Kündigungen, die von späteren Abstrichen bei der Umsetzungsentscheidung überholt werden, laufen Gefahr, an der fehlenden Dringlichkeit zu scheitern.
Gibt es Alternativen zur Kündigung? Versetzung und interner Arbeitsmarkt
Bevor eine Kündigung ausgesprochen wird, muss geprüft werden, ob eine zumutbare Weiterbeschäftigung an einem anderen Standort oder in einer anderen Funktion möglich ist. Fehlt es an einer solchen Alternative, kann die Kündigung auch dann wirksam sein, wenn der Standort vollständig geschlossen wird. Der Arbeitgeber kann sich hierauf aber nicht allein deshalb berufen, weil er keine freien Stellen ausgeschrieben hat. In der anwaltlichen Arbeitgeberpraxis zeigt sich immer wieder, dass die Gerichte insoweit eine gewisse Selbstbindung des Arbeitgebers anhand der konkreten Organisation, bestehender Stellenpläne und der tatsächlichen Belegung von Arbeitsplätzen prüfen.
Verhandelt wird in diesem Zusammenhang auch über das betriebliche Mitbestimmungsrecht. Der Betriebsrat kann nach § 99 BetrVG bei personellen Einzelmaßnahmen, zu denen jede Versetzung zählt, mitbestimmen. Will der Arbeitgeber eine Versetzung an einen anderen Standort durchführen, muss er dem Betriebsrat die Gründe mitteilen und ihm eine Stellungnahmefrist von einer Woche einräumen, bevor er die Maßnahme umsetzt. Bestreitet der Betriebsrat die Rechtmäßigkeit der Versetzung und verstößt die geplante Maßnahme gegen ein Gesetz, eine Rechtsverordnung oder eine andere arbeitsrechtliche Vorschrift, kann er darüber hinaus die Einleitung eines Verfahrens vor dem Arbeitsgericht erwirken, das die Versetzung vorläufig untersagt. Bei einer vollständigen Standortschließung mit nur wenigen betroffenen Arbeitnehmern empfiehlt es sich deshalb aus unserer Sicht, Versetzungs- und Kündigungsentscheidungen in einem einheitlichen, gut dokumentierten Verfahren vorzubereiten, statt beide Instrumente parallel oder in unklarer Reihenfolge einzusetzen.
Soziale Auswahl und das Verhältnis zum Kündigungsschutz
Sind im Unternehmen mehr als fünf Arbeitnehmer infolge der Standortschließung betroffen, stellt sich die Frage der sozialen Auswahl nach § 1 Abs. 3 KSchG. Grundsätzlich muss der Arbeitgeber bei mehreren vergleichbaren Arbeitnehmern eine soziale Auswahl treffen und die Arbeitnehmer schützen, die sozial am wenigsten schutzwürdig sind, also etwa die längste Betriebszugehörigkeit, ein höheres Lebensalter oder Unterhaltspflichten aufweisen. Bleiben im Zuständigkeitsbereich des Arbeitgebers alle Arbeitnehmer des geschlossenen Standorts von der Kündigung betroffen, und bestehen keine vergleichbaren Arbeitnehmer an anderen Standorten, kann die soziale Auswahl leerlaufen. Diese Ausnahme ist eng zu verstehen. Sie greift nicht, wenn nur einzelne Beschäftigte des Standorts gekündigt werden sollen, weil dann innerhalb der betroffenen Gruppe sozial ausgewählt werden muss. Noch nicht eindeutig geklärt ist in der Rechtsprechung, ob Arbeitnehmer anderer Standorte immer dann in die Auswahl einzubeziehen sind, wenn ein einheitlicher organisatorischer Zusammenhang besteht; hier ist eine sorgfältige Einzelfallprüfung und im Zweifel anwaltliche Beratung geboten.
Ein Punkt, der in Personalabteilungen gelegentlich übersehen wird: Die Kündigung wird nicht allein deshalb unwirksam, weil die Sozialauswahl fehlerhaft ist. Sie ist nur dann zu beanstanden, wenn sie offensichtlich fehlerhaft im Sinne einer unverhältnismäßigen Benachteiligung des betroffenen Arbeitnehmers ist. Im Klagefall wird der Arbeitgeber gleichwohl gut daran tun, seine Auswahlentscheidung und ihre Kriterien transparent dokumentiert zu haben.
Betriebsverfassungsrecht: Mitwirkung des Betriebsrats
Besteht am Standort ein Betriebsrat, muss dieser nach § 102 Abs. 1 BetrVG vor jeder Kündigung unterrichtet werden. Die Unterrichtung muss vollständig, richtig und rechtzeitig erfolgen und dem Betriebsrat die wesentlichen Gründe für die beabsichtigte Kündigung mitteilen. Ist die Unterrichtung fehlerhaft oder unterblieben, ist die Kündigung unwirksam. Der Betriebsrat kann innerhalb einer Woche nach der Unterrichtung schriftlich widersprechen, wenn die Kündigung gegen eine Richtlinie nach § 95 BetrVG, die Auswahlrichtlinie oder eine andere Vereinbarung verstößt, oder wenn die Kündigung gegen ein Gesetz oder den Betriebsfrieden verstößt. Ein Widerspruch nach § 102 Abs. 2 BetrVG kann den Arbeitnehmer für die Dauer des Kündigungsrechtsstreits einen Weiterbeschäftigungsanspruch verschaffen; dieser richtet sich nach § 102 Abs. 4 BetrVG, soweit er im Verfahren geltend gemacht wird.
Bei einem größeren Personalabbau empfiehlt es sich, mit dem Betriebsrat zunächst einen Interessenausgleich über die geplante Betriebsänderung zu verhandeln. Nach § 111 BetrVG ist der Betriebsrat bei einer Betriebsänderung wie der Schließung eines Betriebs oder einer bedeutenden Betriebsverlagerung zu unterrichten und zu beraten. Gelingt ein Interessenausgleich mit Erfassung der zu kündigenden Arbeitnehmer, hat dies für den Arbeitgeber erhebliche prozessuale Vorteile: Die betroffenen Arbeitnehmer können sich dann nach § 1 Abs. 5 KSchG auf die Unwirksamkeit der Kündigung wegen fehlender Dringlichkeit im Klagewege nicht mehr berufen, soweit der Interessenausgleich eingehalten wurde. Diese Privilegierung kann den Ausspruch von Kündigungen deutlich absichern. Umgekehrt gilt: Wer einen Interessenausgleich „verhindert“, muss nach § 113 BetrVG Nachteile gegenüber den betroffenen Arbeitnehmern ausgleichen. Diese Frage ist hochkomplex und eine eigene Entscheidung, die hier nur knapp abgegrenzt werden kann.
Massenentlassungsanzeige – nicht verschieben, sondern einplanen
Fällt eine Standortschließung in den Anwendungsbereich der §§ 17 ff. KSchG, weil innerhalb von 30 Tagen eine bestimmte Zahl von Entlassungen vorgenommen wird, muss der Arbeitgeber der Agentur für Arbeit vorab Anzeige erstatten. Je nach Betriebsgröße und betroffener Mitarbeiterzahl reicht die Spanne von fünf Entlassungen in Betrieben mit mehr als 20 Arbeitnehmern bis hin zu 25 Entlassungen in Betrieben mit 500 oder mehr Arbeitnehmern. Die Kündigungen dürfen erst nach Ablauf der Freistellungsfrist von einem Monat ausgesprochen werden, die mit dem Zugang der Anzeige bei der Agentur für Arbeit beginnt. Fehlt die Anzeige, sind die Kündigungen unwirksam. Bei einer vollständigen Standortschließung wird diese Schwelle praktisch immer erreicht, weshalb die Massenentlassungsanzeige zeitlich früh in die Projektplanung gehört.
Wichtig: Nach § 17 Abs. 2 KSchG tritt an die Stelle der Freistellungsfrist ein kurzer Zeitraum, wenn die Agentur für Arbeit die vorzeitige Aussprache von Kündigungen gestattet, wofür besonders gelagerte Fälle erforderlich sind. Umgekehrt verlängert sich die Frist nicht automatisch, wenn mit dem Betriebsrat über einen Interessenausgleich verhandelt wird. Die Massenentlassungsanzeige ist inhaltlich von der bloßen Anhörung des Betriebsrats zu unterscheiden und kann nicht durch sie ersetzt werden.
Zeitliche Planung: Fristen im Blick behalten
Die Kündigungsfrist für Arbeitgeber richtet sich nach § 622 BGB. Sie beträgt 28 Tage zum Monatsende beziehungsweise zum Quartalsende, wenn der Arbeitnehmer zwei Jahre beschäftigt ist, und verlängert sich mit der Betriebszugehörigkeit nach der gesetzlichen Staffel bis hin zu sieben Monaten zum Quartalsende für Arbeitnehmer mit mindestens 20 Jahren Betriebszugehörigkeit. Tarifverträge oder Arbeitsverträge können hiervon abweichen. Bei der Kündigung selbst ist die Schriftform nach § 623 BGB zwingend; die elektronische Form ist ausgeschlossen. Die Kündigung muss vom Arbeitgeber unterzeichnet sein und dem Arbeitnehmer zugehen. Fehlt die eigenhändige Unterschrift, ist die Kündigung nichtig.
Hinzu kommt die Vorlaufzeit der Massenentlassungsanzeige sowie der Betriebsratsanhörung, die vor dem Zugang der Kündigung abgeschlossen sein muss. Bei der Standortschließung empfiehlt sich aus anwaltlicher Sicht eine rückwärts vom geplanten Betriebsende gerechnete Zeitplanung: Massenentlassungsanzeige, Interessenausgleichsverhandlungen, Unterrichtung des Betriebsrats und Ausspruch der Kündigungen müssen in der richtigen Reihenfolge stehen. Häufig wird die Frage gestellt, ob die Kündigung bereits vor dem Betriebsübergang oder der tatsächlichen Schließung wirksam ausgesprochen werden kann. Entscheidend ist, dass die Kündigungsfrist nicht vor dem geplanten Wegfall der Arbeitsplätze endet, da die Kündigung sonst als sozial ungerechtfertigt riskiert werden kann, wenn die Arbeitsplätze bei Ablauf der Kündigungsfrist noch nicht entfallen sind.
Was Unternehmen vor dem Ausspruch konkret vorbereiten sollten
Aus unserer anwaltlichen Praxis lässt sich die Vorbereitung auf wenige prüfungsrelevante Punkte verdichten, die erfahrungsgemäß über Erfolg und Misserfolg eines Kündigungsschutzprozesses entscheiden:
- Die unternehmerische Entscheidung zur Standortschließung schriftlich fixieren, ihre wirtschaftliche Begründung dokumentieren und den Zeitpunkt des tatsächlichen Wegfalls der Arbeitsplätze konkretisieren.
- Eine Stellenübersicht über das gesamte Unternehmen erstellen und prüfen, ob freie oder in absehbarer Zeit frei werdende Arbeitsplätze an anderen Standorten für eine Weiterbeschäftigung in Betracht kommen.
- Die Sozialauswahl – auch bei vollständiger Schließung – dokumentieren und offenlegen, mit welchen Kriterien und Vergleichsgruppen gerechnet wurde.
- Den Betriebsrat rechtzeitig und vollständig nach § 102 BetrVG unterrichten; bei geplanter Betriebsänderung Interessenausgleichsverhandlungen führen und deren Ergebnis schriftlich festhalten.
- Die Massenentlassungsanzeige vollständig und korrekt erstellen, den Zugang bei der Agentur für Arbeit dokumentieren und die Freistellungsfrist abwarten, bevor Kündigungen zugehen.
- Für jeden Arbeitnehmer die individuelle Kündigungsfrist, möglichen Sonderkündigungsschutz (etwa Schwangere nach § 17 MuSchG, Mitglieder des Betriebsrats nach § 15 KSchG oder Arbeitnehmer in Elternzeit nach § 18 BEEG) und die Formvorschriften prüfen.
- Kündigungsschreiben individuell anfertigen, mit der eigenhändigen Unterschrift einer vertretungsberechtigten Person versehen und den Zugang dokumentieren.
- Die sozialen Daten der Arbeitnehmer für die Sozialauswahl und spätere Beweiszwecke auf aktuellem Stand halten.
Wichtig: Bei Kündigungen zugunsten einer Verlängerung der Beschäftigungszeit oder der Vermeidung einer ungeplanten Nachzahlung von Arbeitsvergütung darf kein Druck verspürt werden, der zu voreiligen Erklärungen führt. Eine einmal ausgesprochene Kündigung ist kaum zurückzuholen, wenn der Arbeitnehmer nicht zustimmt. Das Prozessrisiko sollte deshalb vor dem Ausspruch bewertet und dokumentiert werden.
Was Arbeitgeber häufig übersehen
Zwei Punkte aus der Beratungspraxis verdienen besondere Erwähnung. Erstens: Der Wegzug einzelner Arbeitnehmer an andere Standorte ist kein Selbstläufer. Wer die Versetzung einseitig anordnet, ohne dass der Arbeitsvertrag dies oder das Direktionsrecht in ausreichendem Umfang hergibt, riskiert eine Abmahnung des Arbeitnehmers oder eine Klage auf Beschäftigung am bisherigen Standort. Zweitens: Die Frage der „Abfindung“ sollte frühzeitig entschieden werden. Es besteht kein gesetzlicher Anspruch auf eine Abfindung, wenn der Arbeitgeber sie nicht anbietet. Die Höhe und der Zeitpunkt eines Abfindungsangebots können aber die Prozessquote im Kündigungsrechtsstreit erheblich beeinflussen und sollten Teil einer Gesamtstrategie sein.
Rechtssicher durch die Standortschließung planen
Eine Standortschließung lässt sich arbeitsrechtlich sauber umsetzen, wenn die unternehmerische Entscheidung dokumentiert, die Alternativenprüfung ernst genommen, die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats gewahrt, die Massenentlassungsanzeige rechtzeitig eingereicht und jede einzelne Kündigung formal korrekt vorbereitet wird. Gerade bei größeren Personalmaßnahmen wie einer Standortschließung kommt es auf die Koordination vieler einzelner, rechtlich anspruchsvoller Schritte an, bei denen ein einziger Fehler die gesamte Maßnahme gefährden kann. Wenn Sie als Unternehmen eine Standortschließung planen oder bereits mitten in der Umsetzung stehen, berät die SYMANN LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Arbeitgeber, Geschäftsführer und Personalabteilungen gerne – von der Strukturierung der Entscheidungsgrundlagen über die Verhandlungen mit dem Betriebsrat bis zur Prozessvertretung, falls es auf Kündigungsschutzklagen ankommt.